34. Rechtspflegertag in Trier

(Text: Diana Döbel)

Vom 26. – 28. Oktober 2016 fand der 34. Rechtspflegertag im rheinland-pfälzischen Trier statt. Insgesamt 13 Kolleginnen und Kollegen aus dem Vorstands- und Mitgliederkreis des BDR LV Hamburg machten sich auf die Reise, um an diesem nur alle 4 Jahre stattfindenden Ereignis teilzunehmen. Höhepunkte der Veranstaltung waren die Wahl der Bundesleitung sowie die Festveranstaltung.

Bei der Wahl der Bundesleitung wurde der bisherige Bundesgeschäftsführer zum neuen Bundesvorsitzenden Mario Blödtner gewählt. Antje Keilhaue wurde neu in die Bundesleitung gewählt und bekleidet nun das Amts der Bundesgeschäftsführerin. Die weiteren Ämter der Bundesleitung sind unverändert wiedergewählt worden.

Zur Festveranstaltung konnte der nun neu gewählte Bundesvorsitzende Mario Blödtner zahlreiche Gäste begrüßen. Nach den Grußworten ua. des Oberbürgermeisters der Stadt Trier, Wolfram Leibe, oder der Generalsekräterin der SPD, Katarina Barley, folgte die Podiumsdiskussion zum Motto des Rechtspflegertages „E-Justiz – Mensch oder Maschine, wer entscheidet zukünftig?“, die die Veranstaltung sehr interessant und kurzweilig gestalteten.

Der BDR LV Hamburg hatte im Vorfeld einen Antrag zum Rechtspflegertag eingebracht, der die Einholung eines Rechtsgutachtens zur Prüfung, ob die temporäre Beschäftigung von Volljuristen (im Angestelltenverhältnis) als Rechtspfleger mit dem in Art. 33 Abs. 4 GG enthaltenen Funktionsvorbehalt vereinbar ist, beinhaltete. Der Antrag wurde in Abstimmung mit dem Rechtspflegertag geändert, so dass sich der Delegiertentag nunmehr für eine Resolution gegen den temporären Einsatzes von Volljuristen im Angestelltenstatus als Rechtspfleger aussprach.

Weitere und ausführliche Informationen zum Rechtspflegertag finden Sie auf der Homepage des Bundes Deutscher Rechtspfleger e.V.: www.bdr-online.de.