Hamburger Gespräche am 14.03.2025

Am 14.03.2025 fanden erneut die Hamburger Gespräche auf Einladung des BDR Hamburg statt. Vertreter der BDR Landesverbände aus den Ländern Bremen, Brandenburg, Hamburg und Schleswig-Holstein sowie Vertreter des niedersächsischen Verbands deutscher Rechtspfleger e. V. waren der Einladung an den Sievekingplatz gefolgt.

In der Konstellation tauschten sich die Ländervertreter über das Besoldungsgefüge in der Justiz der jeweiligen Länder und Berücksichtigung der BAG-Entscheidung sowie der hohen Anzahl an Klage vor dem Verwaltungsgericht über die mangelnde amtsangemessene Alimentation aus. Auffällig dabei zeigte sich, das teilweise die Landesjustizverwaltungen A10 und teilweise A11 als erstes Amt für Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger bei den jeweiligen Haushälter anmeldeten. Auch die Landesjustizministerien haben festgestellt, dass auch zwischen den Bundesländer sich ein Konkurrenzdruck entwickeln könnte.

Ebenfalls die Nachwuchsgewinnung unter Nutzung von Social Media war als wiederkehrender Punkt Thema. In diesem Zusammenhang konnte auch das in Hamburg erfolgreich zum Abschluss gebrachte Projekt der Rechtspflegerroben eingebracht werden – stellen doch die Roben für Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger ein Zeichen der Wertschätzung dar.

Auch die Entwicklungen der Vertrauensarbeitszeitregelungen in den Ländern wurden eruiert. Dabei zeigten sich in den Bundesländern ganz erhebliche Abweichungen.

Besonders und über mehrere Stunden beschäftigt hat der Vorstoß des niedersächsischen Justizministeriums, Änderungen an der Struktur der Hochschule für Rechtspflege (HR Nord) in Hildesheim. Dazu wird es einen separaten Artikel geben.